Print-Medien:
Das wollen die Verleger im Jahr 2019 erreichen
Das Jahr 2018 habe zwar medienpolitische Erfolge gebracht, so VDZ-Präsident Thiemann. 2019 kämen jedoch wichtige Herausforderungen auf die Verlage zu.
Foto: VDZ
Das Engagement für die Pressefreiheit wird für die Verlage im kommenden Jahr zu einer großen Herausforderung, prophezeit Rudolf Thiemann, Präsident des Zeitschriftenverleger-Verbands VDZ:
"Es kann und darf nicht sein, dass 70 Jahre nach dem Grundgesetz eines der zentralen Rechte, das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit, sogar in Deutschland und Europa unter Druck kommt - durch Extremisten aller Art, aber auch durch extremistische Akteure in den Parlamenten", so Thiemann gegenüber dpa.
Auch die Reform des Urheberrechts, die im September vom EU-Parlament beschlossen wurde, sei "noch nicht in trockenen Tüchern". Denn das Ergebnis drohe bei der Umsetzung "verwässert" zu werden.
"Manipulative Kampagnen"
"Die großen Digitalplattformen kämpfen mit harten Bandagen und manipulativen Kampagnen, um sich weiter am geistigen Eigentum der Verlage zu bedienen. Deshalb brauchen wir eine robuste Rechtsposition", so Thiemann.
Die Aussichten dafür seien gut, glaubt der VDZ-Präsident: Die Bundesregierung nehme an der Meinungsbildung im EU-Ministerrat teil, der seinerseits im Trilog mit dem EU-Parlament und der EU-Kommission verhandele. Thiemann: "Soweit wir sehen können, sind die Gespräche - auch unter Beteiligung der Bundesregierung - auf einem guten Weg."
Der Chef des Verlegerverbands verknüpft die Reform auch mit der Hoffnung, endlich die schon im Rahmen des 2013 beschlossenen Leistungsschutzrechts fälligen Geldzahlungen von Internet-Konzernen an die Verlage durchsetzen zu können: "Der neue europäische Rechtsrahmen gibt der Durchsetzbarkeit größere Chancen."
Hart Erkämpftes absichern
Thiemanns Fazit für 2019: Es gelte, die 2018 erreichten großen medienpolitischen Erfolge abzusichern und zu bestätigen. Das reicht von der Entscheidung des Europäischen Parlaments für ein neues europäisches Urheberrecht über die Einigung des EU-Rates für Wirtschaft und Finanzen zur Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Presseangebote bis hin zu den positiven Veränderungen im Rahmen der 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung. Denn: "Die unternehmerisch getragene Presse braucht faire Wettbewerbsbedingungen, um der Wucht der Digitalisierung wirtschaftlich standhalten zu können."
