CDU Sachsen-Anhalt:
Wirbel um Forderung nach Abschaffung von "Das Erste"
Der CDU-Politiker Markus Kurze hat Aufsehen erregt mit der Aussage, seine Partei unterstütze die Forderung nach der "Abschaffung" des Senders "Das Erste". Inzwischen relativiert Kurze die Aussage und spricht von "Umwandeln".
Foto: Rayk Weber
Wirbel um Überlegungen der CDU in Sachsen-Anhalt zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms Das Erste: "Wir unterstützen den Vorschlag von Staatsminister (Rainer) Robra, langfristig den Sender "Das Erste" als eigenständigen Kanal abzuschaffen", zitierte die "Mitteldeutsche Zeitung" vom heutigen Dienstag (18.1.) den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze. Er sagte der Zeitung demnach: "Als nationaler Sender bliebe das ZDF übrig." Die Schließung des Ersten sei eine langfristige Vision. "Wir wissen, dass wir das politisch derzeit nicht umsetzen können. Aber das ist unser Fernziel."
Mit Blick auf die öffentlich-rechtlichen Sender sagte Kurze der Zeitung zufolge: "Wir sind der Meinung, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oft Minderheitenmeinungen stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit", sagte er. "Zum Beispiel sollten die Sender nicht nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die immer noch mehr und mehr Klimaschutz wollen, sondern auch diejenigen, die das bezahlen müssen." Die Vorabmitteilung trug die Überschrift: "Sachsen-Anhalts CDU will "Das Erste" abschalten".
Medienportale und Politiker griffen den Bericht noch am Montagabend auf. Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, schrieb dazu auf Twitter: "Die CDU Sachsen-Anhalt dreht wieder mal rechts frei - ein intakter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie".
Kunze rudert zurück
Inzwischen hat Markus Kurze seine umstrittenen Aussagen zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms am Dienstag neu eingeordnet. "Ich hätte mich besser ausdrücken sollen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Kurze hatte der "Mitteldeutsche Zeitung" zuvor gesagt, dass die CDU-Landtagsfraktion "langfristig den Sender "Das Erste" als eigenständigen Kanal abschaffen" wolle.
Das Wort "abschaffen" sei jedoch nicht zutreffend, räumte Kurze ein. "Umwandeln ist richtig", sagte der CDU-Politiker. Das Erste soll nach seinen Vorstellungen stärker zu einem "Schaufenster der Regionen" entwickelt werden, in dem Produktionen der einzelnen Rundfunkanstalten mehr Sendezeit bekommen. Mit dieser Forderung griff Kurze einen Vorschlag von Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra auf, der bereits vor Jahren ein solches Modell ins Spiel gebracht hatte. Robra war am Montag auch zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion zu Gast, wo das Thema diskutiert wurde. Ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion teilte auf Anfrage mit, dass es dazu in der Fraktion bislang nur Gespräche und noch kein konkretes Konzept gebe. "Ein Beschluss wurde am Montag dazu nicht gefasst", sagte er. (dpa/st)
