Verfassungsrichter warnt vor Facebook
Der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hält Facebook für riskant und rät von dessen Nutzung ab.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, hat die Kritik von Datenschützern an Facebook bekräftigt. Die Nutzung des Netzwerks sei "eine risikogeneigte Tätigkeit", so Voßkuhle gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die Nutzer wüssten nicht, ob Daten nach der Löschung nicht doch noch aufbewahrt würden.
Datenschützer beklagen schon lange, dass Bilder, Videos und Texte sich nicht einfach und vollständig löschen lassen, wenn ein Nutzer Facebook verlassen will. Voßkuhle deutete an, dass das Bundesverfassungsgericht gezwungen sein könnte zu prüfen, ob Facebook das Recht auf informationelle Selbstbestimmung achtet. "Da will ich dem für solche Fragen zuständigen Ersten Senat nicht vorgreifen", schränkte er zwar ein. Es spreche jedoch einiges dafür, "dass das Bundesverfassungsgericht in den nächsten Jahren gefordert sein wird, die Bedeutung und Reichweite der Grundrechte in einer Welt der digitalen Vernetzung neu zu bestimmen".
Der Gerichtspräsident kritisierte im "Focus" auch eine drohende "Schieflage" zwischen der Macht des Unternehmens und der auf 16 Bundesländer aufgeteilten Kontrolle der Datenschützer. Die Server des Unternehmens stehen außerhalb Deutschlands, das Unternehmen ist der deutschen Justiz und Rechtsprechung damit weitgehend entzogen.